Kulturpolitik

Der PROFOLK Vorstand arbeitet fortlaufend an der Möglichkeit für das von PROFOLK vertretene Genre etwas zu bewegen. Ein wichtiger Weg ist die Nutzung der Mitgliedschaft von PROFOLK im Deutschen Musikrat e.V. - eine der wichtigsten Einrichtungen im kulturellen Geschehen in Deutschland.

Der Deutsche Musikrat (DMR) ist der größte Kulturverband in Deutschland und der weltweit größte nationale Musikdachverband. In erster Linie beschäftigt sich der DMR zwar mit den Genres Klassik und Jazz, durch einige Umstrukturierung seit 2003 öffnet sich der DMR nun aber auch mehr und mehr für alle Genres des Musikspektrums, daher stehen die Chancen so gut wie noch nie, auch die Interessen unserer Mitglieder der Politik gegenüber vertreten zu können. Das Potenzial der kreativen Kräfte in unserem Lande ist z.Zt. sehr in den Fokus der Politk geraten, nicht zuletzt durch die Tatsache, dass Musik auch ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftszweig ist.
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Der Deutsche Kulturrat e.V. ist der Ansprechpartner der Politik und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Europäischen Union in allen die einzelnen Sparten des Deutschen Kulturrates e.V. übergreifenden kulturpolitischen Angelegenheiten. Der Deutsche Kulturrat wurde 1981 als politisch unabhängige Arbeitsgemeinschaft kultur- und medienpolitischer Organisationen und Institutionen von bundesweiter Bedeutung gegründet. Jetzt mehr als zweieinhalb Jahrzehnte später ist er der anerkannte Spitzenverband der Bundeskulturverbände. 

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Nachfolgend stellen wir Informationen aus dem Bereich Kulturpolitik zur Verfügung. Die Quellen sind in erster Linie der Deutsche Kulturrat sowie der Deutsche Musikrat.

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Aus dem Newsletter vom DMR vom 18.11.2020

Hart erkämpfte Neustarthilfe: Deutscher Musikrat begrüßt Regelungen für Soloselbstständige in den Überbrückungshilfen III
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben darüber informiert, dass vom Corona-Lockdown im November betroffene Soloselbstständige erstmals finanzielle Hilfen beantragen können, die für Lebenshaltungskosten verwendet werden dürfen. So haben Soloselbstständige im Rahmen der „Novemberhilfen“ Anspruch auf einen „fiktiven Unternehmerlohn“, der bis zu 75% ihres durchschnittlichen Monatseinkommens von 2019 umfasst. Zudem sollen sie durch die sog. „Neustarthilfe für Soloselbstständige“ für Januar 2021 bis Juni 2021 einen Gesamtbetrag von bis zu 5000 Euro als nicht rückzahlbaren Zuschuss erhalten. Anträge können voraussichtlich ab Ende November gestellt werden.
Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates:
„Der Deutsche Musikrat begrüßt das dringend benötigte Hilfsprogramm für Soloselbstständige und dankt Kulturstaatsministerin Monika Grütters für ihr beharrliches Engagement. Nach Monaten der intensiven kulturpolitischen Arbeit für eine berufliche und finanzielle Perspektive der Soloselbstständigen bieten die ‚Novemberhilfen‘ und die ‚Neustarthilfe für Soloselbstständige‘ nun für viele – ob direkt oder indirekt von dem neuerlichen Corona-Lockdown betroffen – einen finanziellen Hoffnungsschimmer. Wichtig ist jetzt, dass die Hilfen auch rasch und unbürokratisch bei den Soloselbstständigen ankommen: Eine schnelle Abwicklung der Anträge wie auch eine Nachbesserung in den Antragsregularien sind daher unabdingbar. Denn der erforderliche Nachweis von Soloselbstständigen, dass sie mindestens 80% ihres Umsatzes im Engagement mit vom Lockdown betroffenen Institutionen machen, ist eine unverhältnismäßig hohe Hürde. Eine offene Baustelle ist und bleibt zudem die Frage nach der Wertschätzung, die den Kreativschaffenden und ihrer Arbeit in diesem Land entgegen gebracht wird. Denn Kultur ist weder Freizeitvergnügen noch Sahnehäubchen, sondern lebensrelevant und Voraussetzung  für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Als erster Kulturdachverband forderte der Deutsche Musikrat im März 2020 Überbrückungsgelder für Soloselbstständige. Die wachsende Wahrnehmung der existenzbedrohenden Situation der Soloselbstständigen spiegelte sich auch in einem Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder vom 07. April 2020 wider sowie in einer Entschließung des Bundesrates vom 05. Juni 2020 für befristete monatliche Pauschalzahlungen an Soloselbstständige in der Corona-Zeit. Das zivilgesellschaftliche Engagement vieler Akteure, u.a.  des Deutschen Musikrates und des Deutschen Kulturrates, hat wesentlich mit dazu beigetragen, dass für die Zeit des zweiten Lockdowns seit November 2020 erstmals ein Hilfsprogramm für Soloselbstständige aufgelegt wurde.

Mehr unter:  https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/11/2020-11-13-mehr-hilfe-fuer-soloselbstaendige-kultur-und-veranstaltungsbranche.html

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NEUSTART KULTUR der Bundesregierung

Die Bundesregierung will mit einem umfangreichen Rettungs- und Zukunftsprogramm den Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland unterstützen. Für das Programm NEUSTART KULTUR wird rund eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Ziel der Maßnahmen ist es, das durch die Corona-Pandemie stark eingeschränkte kulturelle Leben wieder anzukurbeln und dadurch schnellstmöglich neue Beschäftigungsmöglichkeiten für Künstler*innen zu schaffen.
Für Livemusikstätten, -festivals, -veranstalter*innen und –vermittler*innen stehen laut Angaben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien insgesamt 150 Millionen Euro zur Verfügung. Der Start der Programme soll unmittelbar nach der Verabschiedung eines Nachtrags zum Bundeshaushalt durch Bundestag und Bundesrat Anfang Juli erfolgen.
Ausführlichere Informationen >>> www.kulturstaatsministerin.de

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Übersicht von der Internetpräsenz des Deutschen Kulturrates - https://www.kulturrat.de/corona-pandemie/kunstrat/

Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine (ADKV)

Die ADKV verweist auf ihrer Homepage auf die Soforthilfe-Programme für den Kulturbetrieb. Sie erläutert in einem Statement die Situation für Kunstvereine in der Corona-Pandemie und solidarisiert sich mit den Kulturschaffenden. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK)

 

Der BBK veröffentlich ein erstes Zwischenergebnis seiner Befragung zur wirtschaftlichen und sozialen Situation Bildender Künstlerinnen und Künstler. Wie erwartet haben 94 % der Befragten bereits Einkommensausfälle aus ihrer künstlerischen Tätigkeit, 63 % verzeichnen Einbußen bei der künstlerischen Lehrtätigkeit, 68 % fehlt es vor allem mittel- und langfristig an (Folge-)Aufträgen. Nähere Infos hier. (14.04.2020)

Der BBK macht auf seiner Homepage auf Hilfsprogramme der Bundesländer aufmerksam und stellt aktuelle Informationen zur Orientierung für Bildende Künstlerinnen und Künstler zusammen. Nähere Infos hier.

Ebenso führt der BKK noch bis zum 15.05.2020 eine Umfrage zur wirtschaftlichen und sozialen Situation Bildender Künstlerinnen und Künstler durch, welche online und schriftlich beantwortet werden kann. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

Bundesverband Deutscher Stiftungen

Veranstalterinnen und Veranstalter, deren Veranstaltungen erst im Mai oder Juni stattfinden oder bisher nicht von den aktuellen Einschränkungen betroffen sind, informiert der Bundesverband Deutscher Stiftungen über Rechtsverordnungen und Leitlinien von Bund und Ländern. Die Informationen werden regelmäßig gemäß den aktuellen Entwicklungen angepasst und ergänzt. Nähere Infos hier. (09.04.2020)

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat zum gemeinsamen Stiftungsengagement im Zeichen der Corona-Krise aufgerufen, um Organisationen im Sozial-, Kultur-, Umwelt- oder Bildungsbereich zu unterstützen und bittet andere Stiftungen, soziale Investoren und Geldgeberinnen und Geldgeber, sich diesem Aufruf anzuschließen. Nähere Infos hier.

Ebenso macht der Bundesverband Deutscher Stiftungen auf seiner Homepage auf den Hilfsfonds der Hamburgischen Kulturstiftung gemeinsam mit weiteren Hamburger Stiftungen unter dem Motto „Kunst kennt keinen Shutdown“ aufmerksam, um Spenden für die Unterstützung freier Künstlerinnen und Künstler in Hamburg zu sammeln. Mehr als 400.000 Euro sind durch die Zusagen von Stiftungen, Unternehmen und Privatpersonen bereits zusammengekommen. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

Deutscher Künstlerbund

Der Deutsche Künstlerbund bietet eine Übersicht und erste Orientierung der Hilfsprogramme auf Bundes- und Landesebene für bildende Künstlerinnen und Künstler. Nähere Infos hier.

In einer gemeinsamen Erklärung fordern der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK), der Deutsche Künstlerbund, die GEDOK – Verband der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstfördernden, die Internationale Gesellschaft der Bildenden Künste (IGBK) und das Internationale Künstlergremium (IKG), zusätzlich zu den geplanten Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Länder, weitere kurzfristige Maßnahmen wie beispielsweise einen Ausgleich der Kurzarbeit Freischaffender, einen Nothilfefonds für die Bildende Kunst sowie nachhaltige Kultur-Konjunkturförderprogramme zur Sicherung der künstlerischen Einkommen. Nähere Infos hier. (03.04.2020)


Deutscher Museumsbund

Der Deutsche Museumsbund hat eine Liste möglicher Maßnahmen von Museen zusammengestellt, wenn in einem weiteren Schritt auch Museen geöffnet werden können. Die Maßnahmenliste soll kontinuierlich erweitert werden. Der Museumsbund bittet die Museen, sich zu vernetzen und Erfahrungen zu teilen. Nähere Infos hier. (20.04.2020)

Auch der Deutsche Museumsbund unterstützt die Maßnahmen der Gesundheitsbehörden zur Eindämmung der aktuellen Corona-Pandemie und fordert eine zeitnahe Umsetzung der angekündigten Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft, einen unbürokratischen und raschen Zugang zu dem Hilfspaket, vor allem für privatwirtschaftliche Museen und im Kulturbereich tätige Freiberuflerinnen und Freiberufler, sowie das Aussetzen bzw. Senken der Ausgabenlasten (Sozialversicherungsbeiträge) für im Kulturbereich tätige Freiberuflerinnen und Freiberufler. Nähere Infos hier.

Der Deutsche Museumsbund bittet Betroffene darum, sich an der Umfrage des Netzwerkes Europäischer Museumsorganisationen zu den Auswirkungen von COVID-19 auf Museen zu beteiligen. Nähere Infos hier.

Im Hinblick auf den Internationalen Museumstag 2020 am 17. Mai richtet der Deutsche Museumsbund aufgrund der aktuellen Lage verstärkt den Fokus auf digitale Angebote und Entdeckungen. Unter dem Hashtag #MuseenEntdecken und #DigAMus werden digitale Formate vorgestellt und gesammelt, die Anregungen bieten und zur Umsetzung einladen. Nähere Infos hier.

Der Deutsche Museumsbund hat sich mit der VG Bild-Kunst zu aktuellen Möglichkeiten der Online-Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ausgetauscht. Auf der Seite des Museumsbunds sind die Hinweise veröffentlicht worden, ebenso wird auf die Möglichkeit zum Abschluss eines Erprobungsvertrags mit der VG Bild-Kunst zur Nutzung von Werken auf Social Media-Plattformen hingewiesen. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

GEDOK – Verband der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstförderer

GEDOK hat auf seiner Homepage eine Informationsseite mit nützlichen Links und Informationen eingerichtet, die sich an Künstlerinnen und Künstlern wendet. Nähere Infos hier. (09.04.2020)

In einer gemeinsamen Erklärung fordern der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK), der Deutsche Künstlerbund, die GEDOK – Verband der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstfördernden, die Internationale Gesellschaft der Bildenden Künste (IGBK) und das Internationale Künstlergremium (IKG), zusätzlich zu den geplanten Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Länder, weitere kurzfristige Maßnahmen wie beispielsweise einen Ausgleich der Kurzarbeit Freischaffender, einen Nothilfefonds für die Bildende Kunst sowie nachhaltige Kultur-Konjunkturförderprogramme zur Sicherung der künstlerischen Einkommen. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

Internationale Gesellschaft der Bildenden Künste (IGBK)

Die Internationale Gesellschaft der Bildenden Künste hat hilfreiche Informationen für Künstlerinnen und Künstler auf ihrer Homepage zusammengestellt. Nähere Infos hier.

In einer gemeinsamen Erklärung fordern der Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK), der Deutsche Künstlerbund, die GEDOK – Verband der Gemeinschaften der Künstlerinnen und Kunstfördernden, die Internationale Gesellschaft der Bildenden Künste (IGBK) und das Internationale Künstlergremium (IKG), zusätzlich zu den geplanten Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Länder, weitere kurzfristige Maßnahmen wie beispielsweise einen Ausgleich der Kurzarbeit Freischaffender, einen Nothilfefonds für die Bildende Kunst sowie nachhaltige Kultur-Konjunkturförderprogramme zur Sicherung der künstlerischen Einkommen. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

Internationaler Museumsrat ICOM Deutschland

Museumsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter können sich seit dem 09.04.2020 an einer anonymen Umfrage von ICOM beteiligen. Ziel ist es, Informationen zu sammeln, wie sich der anhaltende COVID-19-Ausbruch auf den Museumssektor und die Museumsmitarbeitenden auf der ganzen Welt auswirkt. Nähere Infos hier. (09.04.2020)

Der ICOM Deutschland versichert auf seiner Homepage, sich gemeinsam mit den anderen Museums- und Kulturverbänden dafür stark zu machen, dass sich die Politik für die Museen und Kulturschaffenden einsetzt und finanzielle Unterstützung leistet. Nähere Infos hier.

ICOM ruft Beteiligte dazu auf, Erfahrungen und Vorschläge, wie die Krise in den Museen aktiv überwunden werden kann, miteinander zu teilen und bietet dafür verschiedene Möglichkeiten für Museen in der Krise an, zum Beispiel den Hashtag #MuseumsAndChill Nähere Infos hier. (03.04.2020)

Verband der Restauratoren

Der Verband der Restauratoren hat auf seiner Homepage aktuelle Links und Hinweise für Restauratoren als erste Orientierung zusammengestellt.
Nähere Infos hier.

Der Verband ruft überdies dazu auf, Arbeitsutensilien wie Atemschutzmasken, Schutzbrillen und Schutzkittel an Krankenhäuser, Gesundheitsämter, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen über die zuständigen Landesministerien für Gesundheit oder ggf. an die regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen zu spenden und hat eine ausführliche Liste mit benötigten Produkten veröffentlicht. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

Verband Deutscher Kunsthistoriker

Der Arbeitskreis Digitale Kunstgeschichte unterstützt den Verband Deutscher Kunsthistoriker aktiv bei Themen zur digitalen Transformation und bietet aus aktuellem Anlass jeden Dienstag von 9 bis 10 Uhr eine Videokonferenz zur Soforthilfe Digitale Lehre an. Sie dient dem Austausch an Erfahrungen.
Nähere Infos hier.

In dem jüngst gegründeten Slack-Channel „gründerinnen_in_quarantäne“ können sich Selbstständige und Freiberuflerinnen und Freiberufler über Hilfen in der Corona-Krise informieren. Ein erster moderierter Live-Talk zum gemeinsamen Austausch Betroffener fand über diesen Channel bereits auch statt. Nähere Infos hier.

Ein FAQ zu Hilfsprogrammen in der Corona-Krise bietet vor allem Solo-Selbständigen und Freiberuflerinnen und Freiberuflern eine erste Orientierung. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

ver.di – Fachgruppe Bildende Kunst

Die Fachgruppe Bildende Kunst der ver.di ruft alle Bildenden Künstlerinnen und Künstler dazu auf, sich an einer Umfrage zur wirtschaftlichen und sozialen Situation Bildender Künstlerinnen und Künstler im Zuge einer Langzeitstudie zu beteiligen. Gerade in Zeiten wie diesen wird deutlich, wie wichtig verlässliche Daten über die Einkommenslage Bildender Künstlerinnen und Künstler sind. Nähere Infos hier. (09.04.2020)

Die Fachgruppe Bildende Kunst der ver.di hat auf der Homepage unter Nachrichten „Forderungsoptionen Corona“ veröffentlicht, in denen konkrete Forderungen für Solo-Selbstständige und Einzel-Unternehmer in Bezug auf Kredite, Steuern und Liquiditätshilfen formuliert werden. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

VG Bild-Kunst

Die VG Bild-Kunst bietet Nutzerinnen und Nutzern einen News-Ticker zur aktuellen Situation auf ihrer Homepage. Nähere Infos hier. (09.04.2020)

Die Stiftung Sozialwerk der VG Bild-Kunst bietet einmalige oder befristete Hilfen als Überbrückungszahlungen zur Aufrechterhaltung bestehender Verpflichtungen an. Nähere Infos hier.

Der Deutsche Museumsbund hat sich mit der VG Bild-Kunst zu aktuellen Möglichkeiten der Online-Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ausgetauscht. Auf der Seite des Museumsbunds sind die Hinweise veröffentlicht worden, ebenso wird auf die Möglichkeit zum Abschluss eines Erprobungsvertrags mit der VG Bild-Kunst zur Nutzung von Werken auf Social Media-Plattformen hingewiesen. Nähere Infos hier. (03.04.2020)

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E-Mail vom Deutschen Musikrat vom 06.03.2020:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,
 
die derzeit erforderlichen Maßnahmen zur Verhinderung der übermäßig schnellen, großflächigen Ausbreitung der COVID-19 Viren treffen zahlreiche Akteurinnen und Akteure im Musikbereich hart. Der Deutsche Musikrat hat hierzu ein Auffangprogramm der Bundesregierung gefordert, um Arbeitsplätze im Musikleben zu sichern und soziale Härten zu vermeiden. Um aussagefähig in Hinblick auf das Ausmaß der Auswirkungen und sinnvolle Maßnahmen zu seien, brauchen wir Ihre Mithilfe. Unter nachfolgendem Link finden Sie eine Umfrage zu den konkreten Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen: https://www.surveymonkey.de/r/XZJSKBZ. Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie die Fragen bis zum 31. März 2020 beantworten und die Umfrage in Ihrem Umfeld verbreiten würden.
 
Mit der Teilnahme erklären Sie sich einverstanden, dass der DMR Ihre personenbezogenen Daten zum Zweck der Umfrageauswertung nutzt und speichert. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
 
Vielen Dank im Voraus und beste Grüße
Susann Eichstädt
 
 
Susann Eichstädt
Stellvertretende Generalsekretärin
 
Deutscher Musikrat
Generalsekretariat
Schumannstraße 17
D-10117 Berlin
 
Tel +4930 30881010
Fax +4930 30881011
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.musikrat.de

 

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Gemeinsame Pressemitteilung von: Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“, BAGSO - Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE), Deutscher Bundesjugendring (DBJR), Deutscher Fundraising Verband, Deutscher Naturschutzring (DNR), Deutscher Spendenrat, Deutscher Kulturrat, Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB), Forum Umwelt und Entwicklung, Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, Verband für Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO)

Demokratie lebt von der Stärke ihrer Zivilgesellschaft
Dachverbände legen gemeinsame Charta für gemeinnütziges Engagement vor

Berlin, 30.10.2019. Mit einer gemeinsamen „Charta für Zivilgesellschaft und Demokratie“ haben zwölf Dachverbände und Netzwerke auf die Bedeutung einer unabhängigen Zivilgesellschaft für eine lebendige und starke Demokratie hingewiesen. „Wir beobachten mit Sorge zunehmende Forderungen aus dem politischen Raum, gemeinnützige Organisationen in ihrer Arbeit einzuschränken – sei es durch politische Vorstöße zur Aberkennung ihres Status der Gemeinnützigkeit, durch Diffamierungen, durch Kürzung von Fördermitteln oder durch Einschränkung ihrer Klagebefugnisse. Bestrebungen dieser Art betrachten wir als Missachtung aktiver Zivilgesellschaft und lehnen dies ab“, so die Position der beteiligten Organisationen.

Nach Überzeugung der Dachverbände und Netzwerke übernehmen zivilgesellschaftliche Organisationen neben dem täglichen gesellschaftlichen Engagement eine Brückenfunktion zwischen Bevölkerung und Politik. Ihre bisweilen kritische Begleitung und Kontrolle politischer Prozesse gehört zum anerkannten demokratischen Selbstverständnis freiheitlicher Gesellschaften. Dabei hat zivilgesellschaftliches und gemeinnütziges Engagement immer auch eine politische Dimension. Dieses Engagement ist für eine lebendige Demokratie unverzichtbar und muss durch eine zeitnahe Reform des Gemeinnützigkeitsrechts gestärkt werden. Denn bislang können tagespolitische Äußerungen zu Themen, die nicht offensichtlich mit den Satzungszwecken verbunden sind, zum Verlust der Gemeinnützigkeit führen. Zudem hängt die Gemeinnützigkeit von Organisationen, die sich überwiegend politisch betätigen, von der Rechtsauslegung der Finanzbehörden ab.
„Zivilgesellschaftliche Organisationen sind nicht die Meckerer, sondern die Gestalter des gesellschaftlichen Zusammenhalts und legen bei Bedarf den Finger in die Wunde. Wenn eine sich selbst ermächtigende Zivilgesellschaft vom Staat ausgetrocknet wird - und das können wir leider in einigen europäischen Ländern beobachten - stirbt letztlich auch ein wichtiger Teil der Demokratie“, so die Organisationen in ihrer Einschätzung. Die Dachverbände und Netzwerke stellen sich gemeinsam gegen die wachsende Bedrohung der Gemeinnützigkeit und wollen sich mit ihrer Charta verstärkt für sichere Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement seitens der Politik einsetzen.

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutsche Kulturrates, sagte: "Wem wird nach attac und Campact als nächstes die Gemeinnützigkeit aberkannt? Stopp! Die Politik muss dafür sorgen, dass das Gemeinnützigkeitsrecht nicht für politische Auseinandersetzungen missbraucht werden kann. Denn es ist ein zentraler Baustein zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und des Erhalts seiner Unabhängigkeit. Wir erwarten endlich Unterstützung von der Politik in der Frage der Gemeinnützigkeit und keine weiteren Einschränkungen unserer Handlungsmöglichkeiten. Eine unbequeme Zivilgesellschaft ist der Ausweis einer funktionierenden Demokratie."
• Die „Charta für Zivilgesellschaft und Demokratie“ ist hier erhältlich.

Für Rückfragen:
Theresa Brüheim, Deutscher Kulturrat, 030-226052815, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

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Pressemitteilung vom Deutschen Musikinformationszentrum


Neues Standardwerk zum Musikleben

Mit "Musikleben in Deutschland" veröffentlicht das Deutsche Musikinformationszentrum eine umfassende Dokumentation zu Strukturen und jüngeren Entwicklungen des Musiklebens

Wie viele Menschen musizieren in Deutschland? Was sind die beliebtesten Musikrichtungen, und welche Trends zeichnen sich für die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen ab? Welchen Stellenwert hat der Musikunterricht an allgemein bildenden Schulen? Wie oft besuchen Menschen Musikveranstaltungen, und wie viel Geld geben sie dafür aus?

Anlässlich seines 20-jährigen Jubiläums legt das Deutsche Musikinformationszentrum (MIZ), eine Einrichtung des Deutschen Musikrats, ein neues Kompendium "Musikleben in Deutschland" vor, das auf 620 Seiten Hintergrundwissen und Daten zur Musikkultur in Deutschland bündelt. In 22 Beiträgen beschreiben Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Kulturpolitik und Musikpraxis kenntnisreich gegenwärtige Strukturen und jüngste Entwicklungen des Musiklebens in seinen zentralen Bereichen und liefern so eine umfassende Bestandsaufnahme des Musiklands Deutschland
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Interessierte erfahren, unter welchen Bedingungen Konzerthäuser, Musiktheater und Museen arbeiten, welche Rolle die Musik im Rundfunk spielt, wie sich die Anforderungen bei der musikalischen Berufsausbildung verändert haben, unter welchem finanziellen Druck freie Ensembles arbeiten und wie sich die einzelnen Branchen der Musikwirtschaft entwickeln. Mehr als 50 Statistiken und topografische Darstellungen sowie zahlreiche QR-Codes mit Verlinkungen auf weiterführende Quellen sorgen für einen detaillierten Einblick in die einzelnen Themenbereiche. Die Beiträge sind reich bebildert und vermitteln auch visuell einen Eindruck von der Vielfalt der musikkulturellen Infrastruktur in Deutschland - über 160 Institutionen haben dafür Material zur Verfügung gestellt.

"Mit 'Musikleben in Deutschland' legt das Deutsche Musikinformationszentrum auf der Grundlage seiner seit zwei Jahrzehnten sorgfältig recherchierten und aufbereiteten Daten und Fakten ein repräsentatives Werk vor, das einmal mehr die Bedeutung Deutschlands als Land der Musik herausstellt", so der Präsident des Deutschen Musikrats, Professor Martin Maria Krüger. "Die Publikation basiert wesentlich auf der fachlichen Expertise des großen Netzwerks des Deutschen Musikrats. Sie kann schon jetzt als neues Standardwerk gelten, das in keinem Bücherregal fehlen sollte."

"Wir freuen uns, mit dieser Dokumentation auch eine fundierte Grundlage für den kulturpolitischen Diskurs in Deutschland bereitzustellen, in dem es darum geht, die Herausforderungen für die Zukunft zu benennen und neue musikpolitische Akzente zu setzen", erläuterte Stephan Schulmeistrat, Leiter des MIZ, anlässlich der Präsentation des Bands auf der Leipziger Buchmesse. "Die Bestandsaufnahme zeigt, dass trotz der beeindruckenden Dichte und Vielfalt des Musiklebens, für die Deutschland international hohe Anerkennung erfährt, auch deutliche Erosionserscheinungen zu beobachten sind, etwa durch die zunehmend ungesicherte Kontinuität musikalischer Grundbildung an allgemein bildenden Schulen oder die prekäre finanzielle Situation, in der viele freischaffende Musikerinnen und Musiker derzeit arbeiten."

"Musikleben in Deutschland" bietet reichen Lesestoff und detailliertes Hintergrundwissen für ein breites Publikum: Fachleute aus Wissenschaft, Kulturpolitik und Medien, Musikprofis und -amateure sowie die am Musikleben interessierte Öffentlichkeit.

Die Publikation ist gegen eine Versand- und Servicepauschale in Höhe von 10,00 Euro (Inland) bzw. 14,50 Euro (EU-Ausland) und 20,00 Euro (außerhalb der EU) online zu bestellen unter www.miz.org. Im Herbst 2019 erscheint der Band auch in englischer Übersetzung.

Gefördert wurde "Musikleben in Deutschland" durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).


Über das MIZ:
Das Deutsche Musikinformationszentrum (MIZ) ist nationales Kompetenzzentrum und Anlaufstelle für alle, die Informationen und Daten zum Musikleben suchen. Mit seinem Onlineportal www.miz.org betreibt das MIZ die führende Informationsplattform zum Musikleben und informiert über Einrichtungen, Strukturen und Entwicklungen zentraler Bereiche: von der musikalischen Bildung und Ausbildung über das Amateurmusizieren, die professionelle Musikausübung und das Veranstaltungswesen bis zu den Medien und der Musikwirtschaft.

Über den Deutschen Musikrat:
Der Deutsche Musikrat (DMR) ist der Dachverband des Musiklebens in Deutschland. Er vertritt die Interessen von rund 14 Millionen Musizierenden und steht unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Organisation fügt sich zusammen aus dem Deutscher Musikrat e.V. in Berlin sowie der Deutscher Musikrat gemeinnützige Projektgesellschaft mbH in Bonn, Träger der Projekte: Bundesauswahl Konzerte Junger Künstler, Bundesjazzorchester, Bundesjugendorchester, Deutscher Chorwettbewerb, Deutscher Musikwettbewerb, Deutscher Orchesterwettbewerb, Deutsches Musikinformationszentrum (MIZ), Dirigentenforum, Förderprojekte Zeitgenössische Musik, Jugend jazzt, Jugend musiziert und PopCamp.

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Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat vom 19.02.2019

Veröffentlichungen des Deutschen Kulturrates zum Thema:

Politik & Kultur, die Zeitung des Deutschen Kulturrates hat sich in der Ausgabe 04/2016 ausführlich dem Thema "Frauen in Kultur und Medien" gewidmet. Sie finden den Schwerpunkt auf den Seiten 1, 19 bis 28 der pdf-Datei

 

 

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Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat vom 31.1.2018

Mit Stiftung, Sitz und Stimme - Wie nutzt die AfD ihre neue Macht?
Amann, Morlok + Zimmermann diskutieren heute Nachmittag ab 17.05 Uhr auf SWR2 im Forum
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Berlin, den 30.01.2018. Morgen werden die Vorsitzenden der Ausschüsse des Deutschen Bundestag gewählt. Den Vorsitz des Kultur- und Medienausschusses wird nicht die AfD, sondern die SPD übernehmen. Politiker, Künstler und auch der Deutsche Kulturrat haben sich gegen die Übernahme des Vorsitzes durch die AfD ausgesprochen.
Die AfD leitet im Bundestag künftig die Ausschüsse für Haushalt, Recht und Tourismus. Aus der früheren Protestpartei AfD ist ein politischer Machtfaktor geworden, die größte Oppositionsfraktion im Parlament.

Doch nicht nur Abgeordnete anderer Parteien fragen sich: Soll man der AfD wichtige Posten und Ämter einfach so überlassen? Dürfen Rechtspopulisten mitbestimmen, über die politische Bildung, über Staatstheater oder die Arbeit von Gedenkstätten wie dem Holocaust-Mahnmal in Berlin? Als demokratisch gewählte Partei - wie viel Anspruch auf Gleichbehandlung hat die AfD?

Darüber diskutieren heute Nachmittag ab 17.05 Uhr auf SWR2 im Forum:
• Dr. Melanie Amann, "Spiegel"-Parlamentskorrespondentin, Berlin
• Prof. Dr. Martin Morlok, Parteienrechtler, Universität Düsseldorf
• Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Berlin
• Gesprächsleitung: Jürgen Heilig
Ausstrahlung heute auf SWR2 von 17.05 bis 17.50 Uhr

Wiederholung auf SWR Aktuell heute um 20.15 Uhr und am Samstag um 13.05 Uhr und Sonntag um 10.03 Uhr.

Außerdem steht die Sendung ab heute ab 17.50 Uhr hier: https://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/swr2-forum/swr2-forum-mit-stiftung-sitz-und-stimme/-/id=660214/did=20867184/nid=660214/1hyk58n/index.html zum Nachhören bereit.

 

 

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Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat vom 16.1.2018

AfD will Vorsitz des Kulturausschusses im Bundestag übernehmen

Kulturrat appelliert eindringlich an CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP zu verhindern, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses erhält.
Wie der Deutsche Kulturrat bereits kurz nach der Bundestagswahl befürchtet hat, strebt die AfD den Vorsitz im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages an. Der Kultur- und Medienausschuss des Bundestages soll diese Woche konstituiert werden. Nach Informationen der FAZ hat die AfD den baden-württembergische Abgeordnete Marc Jongen, MdB und den nordrhein-westfälischen Abgeordneten Martin Renner, MdB nominiert.

Der Deutsche Kulturrat hat bereits am 29.09.2017 folgenden Beschluss gefasst: „Der Deutsche Kulturrat appelliert an die politisch Verantwortlichen im Deutschen Bundestag, bei der Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag ein besonderes Augenmerk darauf zu richten, dass der Ausschuss für Kultur und Medien im Parlament eine besondere Verantwortung für die Kunst- und Medienfreiheit sowie die Erinnerungskultur trägt. Der Ausschussvorsitz darf daher nicht an die AfD gehen, die dieser besonderen Verantwortung nicht gerecht werden kann.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat sich seit seiner Einsetzung im Jahr 1998 besondere, auch internationale, Anerkennung in der Auseinandersetzung mit der deutschen Erinnerungskultur erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn der Vorsitz dieses sensiblen Ausschusses nun einem Abgeordneten einer Fraktion überantwortet würde, die die bestehende Erinnerungskultur, speziell die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, in Frage stellt. Wir appellieren deshalb eindringlich an die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu verhindern, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses erhält."

 

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...aus dem kulturpolitischen Wochenreport des Deutschen Kuluturrates vom 10.6.2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

2014 war die Künstlersozialabgabe auf stolze 5,2% gestiegen, erst in diesem Jahr konnte die Trendwende nach unten eingeleitet werden. 2017 beträgt der Abgabesatz 4,8%. Im nächsten Jahr soll er nur noch 4,2 % betragen.

Künstlersozialabgabe müssen Unternehmen, Vereine und andere Institutionen entrichten, wenn Künstler oder Publizisten für sie freiberuflich tätig sind. Grundlage sind die gezahlten Honorare. Die Künstlersozialabgabe deckt zu 30 Prozent die Kosten der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung freiberuflicher Künstler und Publizisten. Die weiteren Kosten werden zu 20 Prozent durch einen Bundeszuschuss und zu 50 Prozent durch die Versicherten selbst aufgebracht.
 
Die erneute Absenkung des Künstlersozialabgabesatzes ist auf die stärkere Prüftätigkeit der Deutschen Rentenversicherung zurückzuführen. Seit Januar 2015 prüft die Deutsche Rentenversicherung turnusgemäß bei Unternehmen, ob die Künstlersozialabgabe ordnungsgemäß entrichtet wurde. Der Deutsche Kulturrat hatte sich intensiv für eine Verstärkung des Prüfauftrags der Deutschen Rentenversicherung eingesetzt. Seither wurden nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales rund 50.000 Unternehmen neu erfasst.

Die einfache Idee ist, wenn alle abgabepflichtigen Unternehmen bezahlen, müssen die einzelnen Unternehmen weniger bezahlen. Durch die Prüftätigkeit wird deshalb mehr Abgabegerechtigkeit erzeugt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles MdB hat in dieser Legislaturperiode diese wichtige Maßnahme zur Stabilisierung der Künstlersozialversicherung durchgeführt, die jetzt dieses positive Ergebnis ermöglicht.

Doch alleine mit einer stärkeren Überprüfung der abgabepflichtigen Unternehmen, das weiß auch Andrea Nahles, wird die Künstlersozialversicherung dauerhaft nicht auf sichere Füße gestellt werden können. Ein immer größerer Anteil der Künstler verkaufen ihre Werke ohne Zwischenschaltung eines sogenannten Verwerters, also eines Verlages, einer Galerie, u.ä., an den Endverbraucher. Doch nur Verwerter künstlerischer Leistungen können zur Künstlersozialabgabe herangezogen werden. Dauerhaft wird ohne eine deutliche Erhöhung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialversicherung eine Stabilisierung der Künstlersozialversicherung nicht zu erreichen sein. Doch darüber werden wir in der nächsten Legislaturperiode mit den Verantwortlichen in der neuen Bundesregierung sprechen. Jetzt freuen wir uns erst einmal mit Andrea Nahles, dass die Künstlersozialabgabe 2018 auf 4,2% sinken wird.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

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Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat vom 12.1.2017

Kultur in der Provinz Politik & Kultur zur Kulturpolitik in den Regionen

Berlin, den 12.01.2017. Wie steht es um die Kultur und die Kulturpolitik abseits der Metropolen? Vor welchen Herausforderungen stehen Kulturakteure abseits urbaner Zentren? Wie macht Kultur in schrumpfenden Regionen das Leben lebenswerter? Welche Vernetzungsstrategien gibt es in der „Provinz“?

Mit diesen und weiteren Fragen wird sich in der aktuellen Ausgabe (1/2017) von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, befasst. Samo Darian gibt Auskunft zum TRAFO-Projekt der Kulturstiftung des Bundes, bei dem es um kulturpolitische Veränderungen in strukturschwachen Regionen geht. Dorit Baumeister beschreibt, wie kulturelle Interventionen in Hoyerswerda eine schrumpfende Stadt lebenswert machen und welche Langzeitwirkung sie haben. Ralf Niermann und Rainer Riemenschneider zeigen Vernetzungsstrategien im Landkreis Minden-Lübecke auf, mit denen dem Schrumpfen der Dörfer etwas entgegengesetzt werden soll.

Der Herausgeber von Politik & Kultur und Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Was Kunst und Kultur außerhalb der Metropolen leisten, welche Bedeutung Kultur gerade in sogenannten strukturschwachen Regionen hat, wird in den Beiträgen deutlich. Dabei geht es immer auch darum, mithilfe von Kultur die eigene Identität zu stärken und weiterzuentwickeln. Es wird deutlich, welchen Beitrag Kultur zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten kann.“


• Politik & Kultur, herausgegeben von Olaf Zimmermann und Theo Geißler
Die aktuelle Ausgabe ist als pdf-Download kostenfrei abrufbar 

 

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Ausschnitt aus dem kulturpolitischem Wochenreport vom Deutschen Kulturrat vom 28.12.2016

Kulturpolitische Jahresbilanz: 2016 war ein Jahr, in dem die Kulturpolitik besonders auf Bundesebene noch einmal deutlich gestärkt wurde.

2016 konnten wir kulturpolitisch viel bewegen. Mit der Gründung der Initiative kulturelle Integration wurde am Ende dieses bewegten Jahres eine Türe zu einem gemeinsamen gesellschaftlichen Verständnis über die Frage aufgestoßen, was dieses Deutschland eigentlich wirklich ausmacht und zusammenhält.

Bei den Diskussionen über TTIP, CETA & Co. wurden 2016 die Gefahren für den Kultur- und Medienbereich öffentlich breit diskutiert und konnten deshalb von der Bundesregierung und der Europäischen Kommission nicht mehr ignoriert werden. Die vielen gemeinsamen Aktionen mit den Umwelt-, den Sozialverbänden und den Gewerkschaften gegen TTIP und Ceta und in der Allianz für Weltoffenheit haben den Deutschen Kulturrat politisch gestärkt.
Schließlich wurde im Sommer 2016 das vom Deutschen Kulturrat unterstützte Kulturgutschutzgesetz ratifiziert.

Die regelmäßige Steigerung des Bundeskulturetats macht deutlich, welche Bedeutung mittlerweile die Kulturförderung des Bundes erreicht hat. Sie zeigt aber auch, dass der Tag nicht mehr fern ist, an dem der Kulturbereich auf Grund seiner schieren Größe nicht mehr als Abteilung im Bundeskanzleramt geführt werden kann, sondern ein eigenständiges Ministerium werden muss. Gerade diese Frage wird auch eines der kulturpolitischen Themen im Bundestagswahlkampf 2017 sein. Alles in allem war 2016 ein Jahr, in dem die Kulturpolitik besonders auf Bundesebene deutlich gestärkt wurde.

Weitere Informationen zu unserer Jahresbilanz finden Sie hier

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Aus dem kulturpolitischen Wochenreport (46.KW) vom Deutschen Kulturrat

Generaldebatte zum Kulturhaushalt im Bundestag - Alle Redner in der Debatte zum Kulturhaushalt am 23. November dankten der Bundesregierung und den Haushältern des Bundestages für die deutliche Etaterhöhung. Rund 270 Mio. Euro mehr im nächsten Jahr für die Kulturförderung des Bundes sind eine Hausnummer, an der niemand vorbeikommt. Spannend waren besonders die strittigen Themen, die bereits in die nächste Wahlperiode weisen. Das sind: die künftige Struktur der Bundeskulturpolitik, also weiterhin Staatssekretär oder Bundesminister, Sicherung der Presse- und Meinungsfreiheit im Inland und Ausland und die Erinnerungskultur. Am Einheits- und Freiheitsdenkmal könnte sich erneut der Streit entzünden, an was und wie in Deutschland erinnert wird.

Weitere Informationen finden Sie hier

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Pressemitteilung vom Deutschen Kulturrat vom 11.11.2016

Kulturhaushalt des Bundes im Jahr 2017 = 1.63 Milliarden Euro

Berlin, den 10.11.2016. Die Berichterstatter für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Rüdiger Kruse, MdB (CDU) und Johannes Kahrs, MdB (SPD) haben heute mitgeteilt, dass gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren der Etat für Kultur und Medien für das Jahr 2017 um 266.8 Mio. Euro (19,5 Prozent) steigen wird. Damit belaufe sich nach Aussagen der Haushaltsberichterstatter der Etat der Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt auf 1,63 Mrd. Euro im kommenden Jahr.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Auch im kommenden Jahr wird der Etat der Kulturstaatsministerin kräftig steigen. Der Kulturhaushalt entwickelt sich weiterhin dynamisch. In den letzten zehn Jahren hat sich der Kulturetat der Kulturstaatsministerin von 1,1 Mrd. Euro im Jahr 2007 auf 1,63 Mrd. Euro für das Jahr 2017 erhöht. Diese Steigerung macht deutlich, welche Bedeutung mittlerweile die Kulturförderung des Bundes erreicht hat. Sie zeigt aber auch, dass der Tag nicht mehr fern ist, an dem der Kulturbereich auf Grund seiner schieren Größe nicht mehr als Abteilung im Bundeskanzleramt geführt werden kann, sondern ein eigenständiges Ministerium werden wird.“

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aus dem kulturpolitischem Wochenreport vom 4.11. / Deutscher Kulutrrat

Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates zur Reform des europäischen Urheberrechtes und zur Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich

Das Urheberrecht hat eine zentrale, marktordnende Bedeutung. Die europäische Kultur- und Kreativwirtschaft, die entscheidend durch die Urheber und Kulturverwerter geprägt wird, braucht ein starkes Urheberrecht, um wettbewerbsfähig zu sein. Der Deutsche Kulturrat begrüßt es deshalb, dass die Vorschläge der Kommission nicht darauf abzielen, das Urheberrecht grundsätzlich zu schwächen. Gleichzeitig begrüßt der Deutsche Kulturrat das Ziel der europäischen Vorschläge, den europäischen Bürgern vermehrt Zugang zu europäischen Inhalten zu ermöglichen. Lesen Sie hier weiter ...http://115940.seu2.cleverreach.com/c/26920941/b6d6ae284b98-og4958

Der Deutsche Kulturrat tritt für Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich ein. Geschlechtergerechtigkeit im Kultur- und Medienbereich entspricht dem verfassungsrechtlichen Ziel der Gleichstellung von Mann und Frau. Lesen Sie hier weiter ... http://115940.seu2.cleverreach.com/c/26920942/b6d6ae284b98-og4958 

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Pressemitteilung: ALG I für Künstler: Etwas Zeit gewonnen für tragfähige Lösung

Deutscher Kulturrat begrüßt Verlängerung der befristeten Sonderregelung

Berlin, den 03.02.2016. Das Bundeskabinett hat heute huckepack beim "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung" die Verlängerung der befristeten Sonderregelung für kurz befristet Beschäftigte bis zum 31. Juli 2018 beschlossen. Das Gesetz kann nun in den Deutschen Bundestag eingebracht werden. Damit findet die Hängepartie, wie es mit der auslaufenden Sonderregelung zum Arbeitslosengeld bei kurz befristeten Beschäftigten weitergeht, ein Ende. Besonders wichtig ist, dass am Ziel festgehalten wird, die Situation von kurz befristet Beschäftigten bei Arbeitslosigkeit zu verbessern. Zentral ist bei einer Neuregelung ab 2018, dass den Besonderheiten von Erwerbsbiografien in der Kultur tatsächlich Rechnung getragen wird. Mit den Überlegungen zu einer Neuregelung sollte sehr bald begonnen werden.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB sagte gegenüber Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates: “Ich begrüße, dass die Bundesregierung mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (AWStG) die Verlängerung der befristeten Sonderregelung zum erleichterten Bezug von Arbeitslosengeld 1 (ALG I) für überwiegend kurz befristete Beschäftigte bis zum 31. Juli 2018 beschlossen hat. Die Regelung hat große kulturpolitische Bedeutung, weil insbesondere Beschäftigte im Kulturbereich von ihr profitieren. Ihnen ist es aufgrund des von Heterogenität, Flexibilität und Unstetigkeit geprägten Arbeitsmarkts im Kulturbereich oft unmöglich, die generellen Voraussetzungen für einen Anspruch auf ALG I zu erfüllen. Mit der Verlängerung verhindert die Bundesregierung ein Auslaufen dieser bedeutsamen Regelung. Besonders wichtig ist mir dabei, dass die Bundesregierung in der Gesetzesbegründung die Notwendigkeit festhält, vor Ablauf der nun beschlossenen Befristung eine Entscheidung darüber zu treffen, wie die soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit für überwiegend kurz befristetet Beschäftigte, insbesondere auch für Kulturschaffende, verbessert werden kann.“

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann führte aus: "Die Verlängerung der Sonderregelung beim Arbeitslosengeld I für überwiegend kurz befristet Beschäftigte schafft ein wenig mehr Zeit, sich mit der Problematik eingehend zu beschäftigen und bis 2018 eine tragfähige Lösung zu schaffen. Die geltende Rechtslage ist nicht befriedigend und schließt nach wie vor kurz befristet beschäftigte Künstler, die Beiträge zur Arbeitlosenversicherung gezahlt haben, bei Arbeitslosigkeit vom Bezug aus. Sie ist aber besser als gar keine Lösung oder eine mit heißer Nadel gestrickte, die die Besonderheiten des Kulturbereiches nicht berücksichtigt und womöglich negativ wirken könnte. Die Arbeit geht also weiter."

Die Resolution des Deutschen Kulturrates "Arbeitslosengeld I für Kulturschaffende verbessern" finden Sie hier

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Pressemitteilung: Verwertungsgesellschaftengesetz morgen im Bundestag

Berlin, den 14.01.2016. Morgen findet im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes (Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt sowie zur Änderung des Verfahrens betreffend die Geräte- und Speichermedienvergütung) statt.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat sich in der "Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zum Referentenentwurf eines VG-Richtlinien-Umsetzungsgesetzes" vom 14.08.2015 ausführlich mit dem Referentenentwurf des VG-Richtlinien-Umsetzungsgesetzes auseinandergesetzt. Er hatte Änderungsbedarfe angemeldet und war sehr erfreut, dass einige seiner Monita in den Gesetzesentwurf aufgenommen wurden.

Mit der morgen stattfindenden Ersten Lesung im Deutschen Bundestag beginnt das parlamentarische Verfahren, das Gelegenheit für weitere Änderungen geben wird. Als wichtig erachtet der Deutsche Kulturrat die Klarstellung der Verlegerbeteiligung an Vergütungen der Verwertungsgesellschaften. Hierzu hat sich der Deutsche Kulturrat in einer eigenen Stellungnahme mit einer Resolution am 10.12.2015 positioniert und die Bundesregierung aufgefordert, auf der europäischen Ebene aktiv zu werden. Gleichwohl sollte die nationale Ebene nicht außer Acht gelassen werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Die nach der Ersten Lesung im Deutschen Bundestag anstehenden Ausschussberatungen bieten die Möglichkeit, das aktuelle Problem der Verlegerbeteiligung an Vergütungen von Verwertungsgesellschaften zu lösen. Diese Frage sollte nicht auf die lange Bank geschoben, sondern jetzt konsequent angegangen werden."

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier. Die Resolution des Deutschen Kulturrates „Beteiligung von Verlagen an gesetzlichen Vergütungsansprüchen“ finden Sie hier. 

Wollen Sie mehr über Verwertungsgesellschaften wissen, nutzen Sie unser Dossier "Save the Rights!".
Die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zum Referentenentwurf eines VG-Richtlinien-Umsetzungsgesetzes finden Sie hier

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Pressemitteilung: Kulturpolitik 2016

Integration von Geflüchteten, Landtags- + Kommunalwahlen, TTIP und CETA, Urhebervertragsrecht und das Kulturgutschutzgesetz

Berlin, den 12.01.2016. 2016 wird ein kulturpolitisch entscheidendes Jahr werden. Die kulturelle Integration der Geflüchteten, die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und die Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen, die Freihandelsabkommen TTIP und CETA, das Urhebervertragsrecht und das Kulturgutschutzgesetz werden voraussichtlich die beherrschenden kulturpolitischen Themen sein.

Integration der GeflüchtetenSehr viele Menschen, die derzeit als Geflüchtete nach Deutschland kommen, werden dauerhaft in Deutschland bleiben. Sie werden unsere Kultur und unser Zusammenleben bereichern und verändern. Diesen Veränderungsprozess gilt es aktiv zu gestalten. Der Kulturbereich ist hier besonders gefordert und stellt sich dieser Herausforderung. Weitere Informationen finden Sie hier http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=169